Sonja Bongers MdL

Jahr:  2019

MdL Sonja Bongers:

Gruß zum Jahreswechsel 2019 / 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

ein arbeitsreiches und aufregendes Jahr neigt sich dem Ende zu. Fachpolitisch habe ich meine parlamentarische Tätigkeit als rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, als Vorsitzende des Unterausschusses Personal und als Mitglied im Innenausschuss fortsetzen können.

Neu hinzugekommen ist 2019 die Mitarbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Kleve, in dem die Hintergründe und möglichen justizpolitischen Versäumnisse im Zusammenhang mit dem Tod eines Häftlings in der JVA Kleve aufgearbeitet werden.

Inhaltlich Stellung bezogen habe ich in einer Reihe von Plenarreden, unter anderem zur Verbesserung der Behandlung von psychisch kranken Gefangenen, zur psychosozialen Prozessbegleitung, zum Opferschutz und zur Arbeit von Schöffinnen und Schöffen. Mehr …


Oberbürgermeister-Stichwahl bleibt:

Schwere Niederlage für schwarz-gelbe Landesregierung

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit freuen sich, dass der NRW-Verfassungsgerichtshof auf Antrag der Landtagsfraktionen von SPD und Grünen entschieden hat, dass die Abschaffung der Oberbürgermeister-Stichwahl verfassungswidrig ist.

„Das ist ein Sieg für die Demokratie“, betont Sonja Bongers, die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist. „Insbesondere die CDU wollte aus machttaktischen Gründen auf eine Stichwahl verzichten, um ihre Kandidaten bereits im ersten Wahlgang ohne wirkliche Mehrheit durchzusetzen.“ Dem habe das Verfassungsgericht nun einen Riegel vorgeschoben, stellt Ratsfraktionschefin Bongers fest. Mehr …


Trotz Bürgerprotesten:

Landtag stimmt gegen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Der Landtag hat sich mehrheitlich gegen die Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge gestellt, bedauern Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. Während die beiden SPD-Abgeordneten für die Abschaffung gestimmt haben, hat Wilhelm Hausmann (CDU) für das Beibehalten der von den Anliegern zu tragenden Straßenausbaugebühren votiert.

„Fast eine halbe Millionen Bürgerinnen und Bürger haben die Volksinitiative unterstützt, darunter auch viele Menschen aus Oberhausen“, sagt Sonja Bongers. Doch leider missachte die CDU dieses Votum. Mehr …


Übungsplätze für Rettungshunde:

Sonja Bongers besucht Rettungshundestaffel Wesel

MdL Sonja Bongers mit Mitgliedern der Rettungshundestaffel Wesel auf einem vom Verein betriebenen Übungsplatz

„Auf Einladung des Vorstandes der ‚Rettungshundestaffel Wesel und Umgebung e.V.‘ hatte ich die Möglichkeit, einen von einem Verein hergerichteten Übungsplatz zu besichtigen. Außerdem konnte ich einen Einblick in die Ausbildung der Einsatzkräfte mit ihren Hunden in der Fläche und unter Trümmern bekommen und war dabei, wie unter anderem Sandra Schwering mit der Hündin Pia ihre Prüfung bestanden hat. Auf ein harmonisches Zusammenspiel von Mensch und Hund wird dabei in diesem Verein viel Wert gelegt und fordert von allen Beteiligten ein hohes Maß an Konzentration“, berichtet die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) begeistert über ihren Besuch. Mehr …


SPD-Landtagsfraktion:

Vertretungen auch für ehrenamtliche Schöffen schaffen

Die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sonja Bongers traf sich im Landtag mit Michael Haßdenteufel, NRW-Vorsitzender des Deutschen Verbandes der Schöffinnen und Schöffen

„Schöffen tragen als ehrenamtliche Richter und Richterinnen viel Verantwortung und üben kein leichtes Ehrenamt aus. Dabei entscheiden sie oft über zukunftsweisende Schicksale von Menschen und tragen durch ihre Entscheidungen zur Sicherheit unseres Landes bei“, erklärt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD).

Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb einen Antrag zur Gesetzesänderung für die Einrichtung von Vertretungen von ehrenamtlichen Richterinnen und Richter gestellt. Per Rechtsverordnung könnte das Justizministerium dann die Möglichkeit zur Einsetzung von Vertretungen schaffen, die dann auf freiwilliger Basis von Schöffen gebildet werden können. Mehr …


Sauberkeit hat ihren Preis:

Faire Arbeitsbedingungen für Reinigungskräfte

Setzen sich für faire Bezahlung ein: die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Sven Wolf

„Weil Sauberkeit ihren Preis hat, setzen mein Landtagskollege Sven Wolf und ich uns für faire Arbeitsbedingungen von Reinigungskräften ein. Sven Bönnemann von der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat uns gestern im Landtag besucht und uns über einen neu zu verhandelnden Tarifrahmenvertrag informiert, in dem Reinigungskräfte nach einer abgeschlossenen Ausbildung gerecht eingruppiert werden sollen. Außerdem soll er ein Weihnachtsgeld enthalten“, berichtet die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD).

Leider wurde der alte Rahmentarifvertrag zum 1. Oktober 2019 von den Arbeitgebern gekündigt. Seitdem müssen vor allem Teilzeitkräfte mit einer Verschlechterung ihrer Arbeitsverträge leben. Dabei werden die täglichen Arbeitsstunden nicht fest eingehalten, sondern die Arbeitnehmer müssen flexibel einsatzbereit sein. Mehr …


Heute im Landtag:

Behandlung psychisch kranker Gefangener verbessern

Die Behandlung von psychisch kranken Gefangenen verbessern – über dieses Thema wurde in der heutigen Plenarsitzung des Landtags NRW debattiert.

Dies geschah vor dem Hintergrund, dass psychische Erkrankungen in Haftanstalten weitaus häufiger vorkommen als bei der regulären Bevölkerung. Zu den Krankheitsbildern zählen unter anderem: Suchterkrankungen, Depressionen, Persönlichkeitsstörungen, posttraumatische Belastungsstörungen oder Psychosen. Aber leider reichen die Behandlungsmöglichkeiten dieser Erkrankungen in den nordrhein-westfälischen Haftanstalten nicht aus. Manche Gefangenen müssen unverhältnismäßig lange auf psychotherapeutische Behandlungen warten. Mehr …


Landtagsbesuch:

Volkshochschule Oberhausen zu Gast bei Sonja Bongers

MdL Sonja Bongers mit der Besuchergruppe der Volkshochschule Oberhausen

„Kommen Sie ursprünglich aus Oberhausen?“, fragte eine Teilnehmerin der Oberhausener Besuchergruppe im Landtag. „Aber natürlich“, antwortete die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). „Deswegen freue ich mich auch immer besonders über Gäste aus meiner Heimatstadt.“ Unter dem Motto „Wer hat was zu sagen in NRW – Der Landtag NRW und seine Abgeordneten“ hat die Volkshochschule Oberhausen eine Exkursion in den nordrhein-westfälischen Landtag zu ihrer direkt gewählten Mandatsträgerin organisiert. Interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich dafür anmelden und gemeinsam nach Düsseldorf fahren. Neben der geführten Tour durch den Landtag stand auch ein einstündiges Gespräch mit der Politikerin auf dem Programm. Mehr …


Kleine Anfrage:

Keine Übungsplätze für Rettungshundestaffeln

Rettungshunde kommen in sehr unterschiedlichen Gefahrenlagen zum Einsatz: zum Beispiel in der Flächen-, Lawinen und Trümmersuche, beim Mantrailing oder beim Katastrophenschutz. 36 Rettungshundestaffeln gibt es in Nordrhein-Westfalen, die beim Arbeiter-Samariter-Bund, beim Deutschen Roten Kreuz, bei der Johanniter-Unfallhilfe und beim Malteser-Hilfsdienst angesiedelt sind. Sie retten Menschenleben und leisten mit ihrer Arbeit einen wichtigen Beitrag zu unserer Sicherheit.

Damit die Hunde möglichst realistisch auf Gefahrensituationen vorbereitet werden, braucht es natürlich Übungsmöglichkeiten. „Durch den Arbeiter-Samariter-Bund in Oberhausen bin ich darauf aufmerksam gemacht worden, dass genau diese Übungsplätze fehlen“, erläutert die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). „Hunde dürfen nämlich gemäß § 2(3) des Landesforstgesetzes NRW im Wald außerhalb von Gehwegen nur angeleint laufen, weshalb Wälder als Übungsplätze nicht in Frage kommen. Wenn es keinen ausgewiesenen Übungsplatz gibt, bleiben den Rettungshundestaffeln nur noch private Übungsgelände, die von den Trägern zum Teil teuer bezahlt werden müssen.“ Mehr …


Letzter Schultag vor den Sommerferien in NRW:

MdL Sonja Bongers verweist auf Zeugnistelefon

„Für viele Schülerinnen und Schüler ist der Tag der Zeugnisausgabe ein sehr emotionaler Moment. Zeugnisse können stolz machen, weil sie Engagement und harte Arbeit würdigen“, erinnert sich die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) noch an ihre eigene Schulzeit. „Noten können aber auch zur Frustration führen, wenn sie unter den eigenen oder sozialen Erwartungen bleiben“, führt sie fort. Sollten Familien die Notengebung in den heute ausgeteilten Zeugnissen für ungerecht halten oder wenn sie Fragen zum Schulformwechsel haben, können sie sich beim Zeugnistelefon rechtlich beraten lassen. Mehr …


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