Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
ein arbeitsreiches und aufregendes Jahr neigt sich dem Ende zu. Fachpolitisch habe ich meine parlamentarische Tätigkeit als rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, als Vorsitzende des Unterausschusses Personal und als Mitglied im Innenausschuss fortsetzen können.
Neu hinzugekommen ist 2019 die Mitarbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Kleve, in dem die Hintergründe und möglichen justizpolitischen Versäumnisse im Zusammenhang mit dem Tod eines Häftlings in der JVA Kleve aufgearbeitet werden.
Inhaltlich Stellung bezogen habe ich in einer Reihe von Plenarreden, unter anderem zur Verbesserung der Behandlung von psychisch kranken Gefangenen, zur psychosozialen Prozessbegleitung, zum Opferschutz und zur Arbeit von Schöffinnen und Schöffen.
Neben der klassischen Gremienarbeit im Parlament konnte ich auch wieder zahlreiche Gespräche mit Vereinen und Verbänden führen um von deren Erfahrungen zu profitieren und ihre Sicht der Dinge kennen zu lernen.
In diesem Jahr waren das zum Beispiel die Gewerkschaft ver.di wegen gerechter Zulagen für Anstaltspflegepersonal, der Bundesverband der Strafvollzugsbediensteten (BSBD), der NRW-Vorsitzende des Deutschen Verbandes der Schöffinnen und Schöffen, die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau) zum Thema der fairen Entlohnung von Gebäudereinigern, der Deutsche Beamtenbund, der Justizwachtmeisterverband, der Bund deutscher Rechtspfleger sowie eine Gruppe junger Unternehmer, die über ihre Erfahrungen bei der Gründung von Start-Ups im Bereich des „Legal Tech“ berichteten.
Das parlamentarische Instrument der Kleinen Anfragen an die Landesregierung habe ich wieder konsequent genutzt, um mich über konkrete Sachverhalte im Wahlkreis oder über meine politischen Schwerpunkte zu informieren. In diesem Jahr habe ich beispielsweise Anfragen zu folgenden Themen gestellt:
- Zwischenbilanz der EU-Förderung für Oberhausen,
- Übungsmöglichkeiten für Rettungshundestaffeln,
- Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Justizvollzug,
- Gesundheit der Beschäftigten im Justizvollzug,
- Entlastung von Polizei und Justiz durch Reduzierung von Ersatzfreiheitsstrafen.
Als rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion hatte ich auch erneut Gelegenheit, einige Gerichte in Nordrhein-Westfalen vor Ort zu besuchen. So war ich beim Sozialgericht Duisburg anlässlich seines 60-jährigen Bestehens, ich habe den Gerichtspräsidenten des Landessozialgerichts Essen an seinem Dienstsitz getroffen und ich war beim Verfassungsgerichtshof in Münster.
Darüber hinaus habe ich an zwei Veranstaltungen zur Schuldner- und Insolvenzberatung als Expertin teilgenommen: Einmal zusammen mit meiner hochgeschätzten Kollegin Susana dos Santos in Köln und einmal zusammen mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl in Oberhausen.
Es gehört stets zu den besonderen „Highlights“ des Parlamentsbetriebs, wenn mich Gruppen aus Oberhausen im Landtag besuchen. In diesem Jahr konnte ich unter anderem die Seniorinnen und Senioren der IG Metall Oberhausen, die Volkshochschule Oberhausen, das Oberhausener Jugendparlament, den SPD-Ortsverein Oberhausen-West, Gruppen der Diakonie Oberhausen und der Lebenshilfe Oberhausen sowie das Bildungsinstitut „BBQ“ und natürlich wieder Schulklassen begrüßen.
Als Landtagsabgeordnete und engagierte Kommunalpolitikerin liegt mir der unmittelbare Kontakt mit den Oberhausenerinnen und Oberhausenern besonders am Herzen. Deshalb freue ich mich immer, wenn ich von Vereinen und Organisationen hier vor Ort eingeladen werde, wie in diesem Jahr zum Beispiel von der Karnevalsgesellschaft Echte Fründe Oberhausen, der Rettungshundestaffel Wesel und Umgebung oder der Fabrik K 14. An diese Begegnungen denke ich gerne zurück.
Ich wünsche Ihnen und Euch eine fröhliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2020.
Ihre und Eure
Sonja Bongers MdL