Sonja Bongers MdL

Jahr:  2020

Kommunalfinanzen:

SPD im Rat fordert Einsatz für Rettungsschirm

Die SPD-Ratsfraktion wünscht sich, dass sich die Stadt deutlicher für den Rettungsschirm für die Kommunen nach Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) engagiert:

„Da sich in einigen Bundesländern und vor allem in der Union bereits Widerstand gegen die Pläne formiert, müssen verschuldete Städte wie Oberhausen nun klar Position beziehen: Auch wir wollen unseren Bürgerinnen und Bürgern eine gute Infrastruktur bieten“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers dazu. Mehr …


Corona-Krise:

Reisebüros brauchen schnelle unbürokratische Hilfe

Zur Existenz-Krise der kleinen und mittelständischen Reisebüros wegen der Corona-Pandemie erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

Die Corona-Krise bringt die kleinen und mittelständischen Reisevermittler in absolute Existenznot. Die zahlreichen Reisebüros in den Städten haben nicht die finanzielle Stärke oder die Unterstützung des Staates wie TUI, Alltours oder Schauinsland-Reisen – sie kämpfen ums Überleben ohne große Rettungsschirme. Aber gerade diese kleineren Unternehmen brauchen öffentliche finanzielle Hilfe“, sagt Sonja Bongers. Mehr …


75 Jahre Kriegsende in Europa:

„Den 8. Mai als Tag der Befreiung angemessen würdigen“

Die Gedenkhalle am Schloss Oberhausen

Heute vor 75 Jahren endete der 2. Weltkrieg in Europa. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

Häuserruinen neben dem schwedischen Bunker, Berlin, Mitte Mai 1945 (Quelle: Gedenkstätte Deutscher Widerstand)

„Als der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker in seiner Rede vor dem Deutsche Bundestag am 8. Mai 1985 sagte: ‚Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft‘, herrschte erst einmal bedrückendes Schweigen im Plenarsaal in Bonn. Heute sind sich alle demokratischen Parteien im Bundestag, in den Landtagen und den Kommunen darüber einig, dass dieser Tag ein Tag der Befreiung war. Mehr …


Internationaler Tag der Hebammen:

Nordrhein-Westfalen gehen die Hebammen aus – Besonders die Corona-Krise setzt den Fachkräften zu

Zum heutigen Internationalen Tag der Hebammen erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

Gerade jetzt in Zeiten von Corona ist die Arbeit von zahlreichen Hebammen deutlich eingeschränkt. Viele der Frauen gehören selber zur Risikogruppe und können daher derzeit nicht arbeiten. Auch hatten zahlreiche Krankenhäuser während der Krise die Begleitung im Kreißsaal untersagt. Das bedeutet für die meisten Hebammen einen erheblichen finanziellen Einschnitt“, sagt Sonja Bongers.

Anders als Pflegekräfte sind Hebammen häufig freiberuflich tätig. Eine Abfrage des Deutschen Hebammenverbands (DHV) ergab nun, dass ein Großteil der Hebammen derzeit Umsatzeinbußen von mindestens 50 Prozent verzeichnen muss. „Freiberuflerinnen könnten zwar die Soforthilfe für Kleinunternehmer beantragen. Allerdings darf die Soforthilfe nicht für den Lebensunterhalt genutzt werden“, so Sonja Bongers. Mehr …


Corona-Krise:

NRW-Schulpolitik derzeit nicht erstligareif

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers kritisiert die Schulpolitik der Landesregierung:

„Was die schwarz-gelbe Landesregierung derzeit in der Schulpolitik abliefert, kann nur noch mit einem Kopfschütteln bedacht werden. Anstatt Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern und den Eltern Sicherheit und eine klare Struktur bezüglich des Unterrichts für die kommenden Monate zu geben, inszeniert sich Ministerpräsident Armin Laschet permanent selbst und beschädigt dabei das Ansehen von Schulministerin Yvonne Gebauer immer weiter.

Nun wurde die heutige Schulöffnung, zu der Laschet vorpreschen wollte, für Viertklässler auf den 7. Mai und für die Klassen 1 bis 3 auf den 11. Mai verschoben. Viele Eltern fühlen sich vom ewigen Hin und Her des CDU-Ministerpräsidenten verschaukelt. Mehr …


Corona-Krise:

Sportminister planen Start für Vereinssport

Die Sportminister der Bundesländer haben sich für eine schrittweise Wiederaufnahme des Sport- und Trainingsbetriebes ausgesprochen. Der Beschluss soll Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder am 30. April zur Abstimmung übergeben werden. Bei Zustimmung soll ab dem 4. Mai ein stufenweiser Einstieg in den Trainings- und Wettkampfbetrieb erfolgen. Mehr …


SPD-Abgeordnete Sonja Bongers kritisiert Schlingerkurs der Landesregierung

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers sieht beim Umgang mit der Corona-Problematik in der Schulpolitik in NRW große Defizite. „Immer wieder verteidigt die CDU/FDP-Landesregierung ihren derzeitigen Kurs in der Schulpolitik. Insbesondere der Umgang mit dem derzeitigen Abiturjahrgang ist desaströs und widerspricht sich in seinen Aussagen in den vergangenen Wochen massiv“, so Sonja Bongers.

Deutlich wird dies in den Ausführungen von Schulministerin Yvonne Gebauer bezüglich der gegenseitigen Anerkennung, die bei einem Absagen der Prüfungen nicht mehr gewährleistet sei. „Die Frage ist doch, wer ist denn derjenige, der die Anerkennung in Frage stellt? Welches Bundesland blockiert da ein Vorgehen?“, so Sonja Bongers. Mehr …


Sonja Bongers und Sven Wolf:

„Justiz braucht Schutzausrüstung!“

Zu den geplanten Lockerungen im Bereich der nordrhein-westfälischen Justiz erklären Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

Sonja Bongers: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Gerichte ihre Arbeit langsam wieder normalisieren. Das geht aber nach unserer Auffassung nur, wenn das Land die Bediensteten auch ausreichend schützen kann. Wenn zum Beispiel die Besucher von Strafprozessen im Eingangsbereich durchsucht werden, brauchen die Wachtmeister Mundschutzmasken und Desinfektionsmittel. Die Richter müssen auch die Möglichkeit haben, auf Schutzausrüstung zuzugreifen. Und natürlich gilt das erst recht für die Gerichtsvollzieher, die sogar Hausbesuche machen müssen. Erst wenn diese Schutzausrüstung verfügbar ist, sind Lockerungen vertretbar.“ Mehr …


Oberhausener Feuerwehr:

Sonja Bongers lobt grenzüberschreitende Hilfe bei Waldbränden

Die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Sonja Bongers hat den Einsatz der Oberhausener Feuerwehr in den grenznahen Waldbrandgebieten in den Niederlanden gelobt. „Der Hilfseinsatz unserer Feuerwehr in der niederländischen Gemeinde Herkenbosch war vorbildlich“, erklärt die Landtagsabgeordnete. „Die dort geleistete Unterstützung bei der Waldbrandbekämpfung zeigt wieder einmal, wie wichtig der Zusammenhalt in Europa und die Nachbarschaftshilfe sind.“

Auf einer Fläche von rund 35 Hektar stehen Teile des Naturschutzgebietes Herkenbosch in Flammen. Die niederländische Feuerwehr hatte einen Wasserförderungszug angefordert, der mit einem speziellen Abrollbehältersystem ausgestattet ist. Dieses System ermöglicht die Brandbekämpfung über lange Wegstrecken. Mehr …


Corona-Krise:

Corona und Reisen – Fragen und Antworten

Aufgrund der Corona-Pandemie ist es derzeit nicht möglich gebuchte und schon bezahlte Pauschalreisen anzutreten. Bis mindestens Ende April gilt die Reisewarnung des Auswärtigen Amts. Daher gilt derzeit:

Rückerstattung muss durch Veranstalter erfolgen

Kunden, die eine Pauschalreise gebucht hatten, die aufgrund von Corona nicht stattfinden kann, dürfen gezahlte Reisekosten zurückfordern. Der Veranstalter muss unverzüglich nach Absage der Reise, spätestens aber innerhalb von 14 Tagen die Kosten erstatten. Sollte dies nicht geschehen, kann der Kunde fristgerecht mahnen. Einige Reiseveranstalter versuchen, einen Teil ihrer Kosten auf die Kunden abzuwälzen. Sie stellen hohe Aufwandsentschädigungen für die Rückabwicklung der Reise in Rechnung. Verbraucherzentralen warnen davor, zu zahlen: Es existiert keine vertragliche noch rechtliche Grundlage für einen Zahlungsanspruch zugunsten des Veranstalters. Mehr …


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