Sonja Bongers MdL

Thema:  Landtag NRW

MdL Sonja Bongers:

Gruß zum Jahreswechsel 2020 / 2021

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

so ein Jahr wie dieses 2020 hätte sich vor 12 Monaten sicher niemand vorstellen können. Aber was mit einer kleinen Meldung aus China begann, entwickelte sich in kürzester Zeit zu einer gigantischen Herausforderung für die ganze Welt. Wir alle mussten durch Corona auf einmal unser Leben neu denken: Wie gehen wir in der Familie mit der Pandemie um? Wie organisieren wir den Arbeitsalltag? Wie die Freizeit?

2020 war der Kampf gegen die Pandemie und ihre ökonomischen und sozialen Auswirkungen auch das alles dominierende Thema in der nordrhein-westfälischen Landespolitik. Zu den wesentlichen Schwerpunkten meiner Tätigkeit als Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen gehörten deshalb unter anderem:

  • die Umsetzung des milliardenschweren Konjunkturpaketes der Bundesregierung zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise,
  • der bisher vergebliche Versuch, Sinn und Verstand in das konfuse, ideen- und konzeptlose Corona-Management der Landesregierung an unseren Schulen zu bringen,
  • sowie die großen Sorgen und Existenznöte der Veranstaltungsbranche, der Gaststätten und der Beherbergungsbetriebe, die von Corona besonders hart betroffen sind.

Neben diesen zentralen Herausforderungen ging natürlich auch das politische Tagesgeschäft weiter, das wesentlich geprägt war von meiner Mitgliedschaft im Rechts- und im Innenausschuss sowie im Unterausschuss Personal. Mehrere Geiselnahmen in NRW-Haftanstalten und verstärkte Hilfen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz in Nordrhein-Westfalen standen dabei neben vielen anderen Punkten regelmäßig auf der Tagesordnung.

Unter Beachtung aller Schutzmaßnahmen konnte ich in diesem Jahr trotz der Pandemie eine ganze Reihe von Terminen in Oberhausen und im Land wahrnehmen. Diese Begegnungen mit den Menschen vor Ort sind für mich persönlich und meine politische Arbeit sehr wichtig. Denn die Themen und Probleme, die bei diesen Gelegenheiten an mich herangetragen werden, fließen unmittelbar in meine parlamentarische Tätigkeit ein. Wann immer es zusätzlichen Informations- oder Erläuterungsbedarf gibt, stelle ich entsprechende kleine Anfragen an die Landesregierung. Auf diese Weise können Sachverhalte geklärt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Lokale Probleme finden so ihren Weg auf die Landesebene. Beispiele dafür waren in diesem Jahr:

  • Wie leistungsfähig ist die digitale Infrastruktur in Oberhausen?
  • Ruhrkonferenz – Sachstand des Projektes „Stärkung des Gewaltschutzes“
  • Heimatförderung in Oberhausen. Was wird gefördert?
  • Ruhrkonferenz – Sachstand des Projektes „Justiz und Öffentlichkeit“
  • Digitalisierung und Netzaufbau
  • Recht auf Schuldnerberatung garantieren – Beratungsstrukturen optimieren
  • Ruhrkonferenz – Sachstand des Projektes „Rechts(staats-)kundeangebote im Elementarbereich, in der Grundschule und in der Sekundarstufe I“

Um die Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen fortlaufend über aktuelle Entwicklungen zu informieren, haben mein Büro und ich auch in diesem Jahr viel Öffentlichkeitsarbeit betrieben: So äußerten wir uns zum Hebammenmangel in NRW, zu den zahlreichen Problemen der Schulpolitik, wir unterstützten die Interessen der Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter, plädierten für eine bessere finanzielle Förderung der Brustkrebszentren im Land, setzten uns für die Sucht- und Schuldnerberatungen ein und bezogen deutlich Position zur Kinderarmut in Deutschland.

Aber was wäre die Arbeit in Düsseldorf ohne den regelmäßigen Austausch mit Besuchergruppen. Leider waren die Besuchsmöglichkeiten seit März stark begrenzt. Dennoch gab es trotz Corona einige Gespräche und Begegnungen im Landtag – natürlich alles auf Abstand und mit Masken. So besuchten uns MAN-Betriebsräte, Vertreter der Verbraucherzentrale NRW, Schiedsleute, der Bund der Strafvollzugsbediensteten, eine Delegation der Bundesrechtsanwaltskammer, der Ambulante Soziale Dienst der Justiz, Vertreter des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, der Bundesverband der Berufsbetreuer, das Sozialwerk des deutschen Gerichtsvollzieherbundes, der DBB-Beamtenbund, Vertreter der Gewerkschaft der Polizei, der IG Bau Agrar Umwelt und das katholische Büro NRW.

Eine gute Bildung und Ausbildung der nachwachsenden Generationen liegt mir besonders am Herzen. Regelmäßig biete ich engagierten jungen Leuten die Möglichkeit, in meinem Büro das Aufgabenspektrum einer Abgeordneten und die Funktionsweise des nordrhein-westfälischen Landtags kennenzulernen. So hatte ich auch in diesem Jahr viel Freude daran, drei jungen Praktikanten Eindrücke in meine Arbeit zu gewähren. Als Volljuristin unterstütze ich darüber hinaus Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare bei der Vorbereitung auf das 2. Staatsexamen.

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

ich wünsche Ihnen und euch trotz Corona eine fröhliche Weihnachtszeit und ein gesundes Jahr 2021!

Ihre und Eure

Sonja Bongers MdL


MdL Sonja Bongers:

Gruß zum Jahreswechsel 2019 / 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

ein arbeitsreiches und aufregendes Jahr neigt sich dem Ende zu. Fachpolitisch habe ich meine parlamentarische Tätigkeit als rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, als Vorsitzende des Unterausschusses Personal und als Mitglied im Innenausschuss fortsetzen können.

Neu hinzugekommen ist 2019 die Mitarbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Kleve, in dem die Hintergründe und möglichen justizpolitischen Versäumnisse im Zusammenhang mit dem Tod eines Häftlings in der JVA Kleve aufgearbeitet werden.

Inhaltlich Stellung bezogen habe ich in einer Reihe von Plenarreden, unter anderem zur Verbesserung der Behandlung von psychisch kranken Gefangenen, zur psychosozialen Prozessbegleitung, zum Opferschutz und zur Arbeit von Schöffinnen und Schöffen. Mehr …


Trotz Bürgerprotesten:

Landtag stimmt gegen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Der Landtag hat sich mehrheitlich gegen die Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge gestellt, bedauern Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. Während die beiden SPD-Abgeordneten für die Abschaffung gestimmt haben, hat Wilhelm Hausmann (CDU) für das Beibehalten der von den Anliegern zu tragenden Straßenausbaugebühren votiert.

„Fast eine halbe Millionen Bürgerinnen und Bürger haben die Volksinitiative unterstützt, darunter auch viele Menschen aus Oberhausen“, sagt Sonja Bongers. Doch leider missachte die CDU dieses Votum. Mehr …


Landtagsbesuch:

Volkshochschule Oberhausen zu Gast bei Sonja Bongers

MdL Sonja Bongers mit der Besuchergruppe der Volkshochschule Oberhausen

„Kommen Sie ursprünglich aus Oberhausen?“, fragte eine Teilnehmerin der Oberhausener Besuchergruppe im Landtag. „Aber natürlich“, antwortete die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). „Deswegen freue ich mich auch immer besonders über Gäste aus meiner Heimatstadt.“ Unter dem Motto „Wer hat was zu sagen in NRW – Der Landtag NRW und seine Abgeordneten“ hat die Volkshochschule Oberhausen eine Exkursion in den nordrhein-westfälischen Landtag zu ihrer direkt gewählten Mandatsträgerin organisiert. Interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich dafür anmelden und gemeinsam nach Düsseldorf fahren. Neben der geführten Tour durch den Landtag stand auch ein einstündiges Gespräch mit der Politikerin auf dem Programm. Mehr …


Zehnter Jugendlandtag:

MdL Sonja Bongers sucht Jugend-Parlamentarier

Vom 04. bis 06. Juli 2019 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der zehnte „Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen“ stattfinden. Der Landtag Nordrhein-Westfalen möchte damit Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah zu erleben.

Die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) sucht hierfür einen jungen Menschen im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren, der sie dann im Parlament drei Tage lang „vertreten“ möchte. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Mehr …


Sonja Bongers diskutiert mit Jugendlichen:

Oberhausener Jugendparlament zu Besuch im Landtag

„Es hat viel Spaß gemacht, mit so engagierten jungen Leuten über die für sie wichtigen Themen zu diskutieren“, kommentiert die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) den Besuch des aktuell amtierenden Oberhausener Jugendparlamentes im Landtag. Zwölf Jugendliche (ein Mädchen und elf Jungen) haben sich während dieser Plenarwoche auf den Weg nach Düsseldorf gemacht, um dort ihre direkt gewählte Abgeordnete zu besuchen. Mehr …


Landtag NRW:

Sonja Bongers wird Mitglied im neu eingerichteten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Kleve

„Sehr erschütternd“ fand die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) den tragischen Tod des zu Unrecht inhaftierten Ahmed A. infolge eines Brandes in der Justizvollzugsanstalt Kleve im September dieses Jahres. Der 26-jährige Syrer wurde versehentlich für einen Afrikaner aus Mali gehalten, der auf einer Fahndungsliste stand, und wurde deswegen unrechtmäßig über Wochen festgehalten. Mehr …


SPD-Landtagsfraktion:

Sonja Bongers SPD-Sprecherin im Rechtsausschuss, Stefan Zimkeit wieder finanzpolitischer Sprecher

In der heutigen Sitzung der SPD-Landtagsfraktion wurde die Oberhausener Abgeordnete Sonja Bongers (SPD) zur SPD-Sprecherin im Rechtsausschuss gewählt. Sie folgt damit Lisa Kapteinat, die in den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales wechselt. Dem Rechtsausschuss gehörte Sonja Bongers bereits als Mitglied und stellvertretende Ausschussvorsitzende an. In Zukunft wird sie nicht nur den Vorsitzenden in seiner Moderationsfunktion vertreten, sondern wird verantwortlich die rechtspolitischen Positionen der SPD-Landtagsfraktion mitgestalten und verhandeln. Mehr …


Jugendlandtag 2018:

Dustin Essling vertritt Sonja Bongers im NRW-Landtag

Dustin Essling nimmt 2018 den Platz von MdL Sonja Bongers beim Jugendlandtag ein

„Ich habe ein großes Interesse daran zu lernen, wie Politik wirklich gemacht wird. Deshalb habe ich mich für eine Teilnahme am Jugendlandtag beworben“, sagt der 17-jährige Dustin Essling, der in diesem Jahr dort die Abgeordnete Sonja Bongers (SPD) vertreten wird. Der Schüler der Q1 des Oberhausener Freiherr-von-Stein-Gymnasiums, der die Leistungskurse Deutsch und Mathe hat, möchte später mal Journalist werden und freut sich, dass er nun seine Kenntnisse über den Landtag erweitern kann. Mehr …


Demokratie erleben:

Jetzt für den Jugend-Landtag bewerben!

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit laden zwei Jugendliche dazu ein, von 28. bis 30. Juni 2018 ihre Plätze im Parlament einzunehmen. An dem Wochenende findet in Düsseldorf der dreitägige Jugend-Landtag statt.

Diskutiert werden in unterschiedlichen Sitzungen aktuelle Themen, um die parlamentarischen Abläufe realitätsnah zu simulieren. „Das ist eine klasse Möglichkeit, Demokratie hautnah zu erleben“, sagt Sonja Bongers. Stefan Zimkeit ergänzt: „199 junge Menschen werden in die Rolle eines Parlamentsmitglieds schlüpfen und Ausschüsse, Fraktionssitzung sowie Plenarberatung aktiv gestalten und den parlamentarischen Arbeitsalltag kennenlernen.“ Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden anschließend den Abgeordneten des „wirklichen“ Landtags vorgelegt. Mehr …


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