Sonja Bongers MdL

Stichwort:  Aktuelle Stunde Landtag

Wohnungsbau:

Trendwende oder „Strohfeuer“ – Wohin geht es mit der öffentlichen Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen?

Landeswohnungsbauministerin Scharrenbach hat in einer Pressekonferenz die Ergebnisse der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes für das Jahr 2023 vorgestellt. In einem euphorischen Vortrag wurde verkündet, dass im zurückliegenden Jahr insgesamt 11.854 Wohneinheiten mit einem „Förder-Turbo“ öffentlich gefördert worden seien. Die Zahl wurde zum Anlass genommen, den Eindruck zu erwecken, als stünde es mit dem öffentlich geförderten Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen zum Besten.

Auf den zweiten Blick relativieren sich diese Zahl jedoch ganz erheblich, vor allem hinsichtlich des enormen Bedarfs an neuem zusätzlichem Wohnraum. Die Analyse des Förderergebnisses kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass letztlich nur 6.726 Wohneinheiten im Bereich des mietpreisgebundenen Wohnungsbaus neu erstellt worden sind. Mehr …


Heute im Landtag:

Aktuelle Stunde zum Todesfall des Amed A. in der JVA Kleve

„Es ist äußerst tragisch, dass ein junger Mann zu Unrecht inhaftiert wurde und dabei auch noch zu Tode kommt“, bedauert die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) den Todesfall des Amed A., der am 29. September den Folgen eines Brandes in der JVA Kleve erlag.

Der 26-jährige Syrer wurde versehentlich für einen Afrikaner aus Mali gehalten, der auf einer Fahndungsliste stand und deswegen unrechtmäßig über Wochen festgehalten wurde. Leider konnte die Landesregierung immer noch nicht aufklären, wie diese Verwechslung stattfinden möglich war. Ebenfalls Fragen bezüglich der Brandermittlung blieben offen. Mehr …