Sonja Bongers MdL

Stichwort:  Flüchtlinge

MdL Sonja Bongers:

Landesregierung muss endlich mehr Plätze für Geflüchtete in Landesunterkünften schaffen – Kommunen leiden unter Organisationschaos der Landesregierung

Donnerstag, 24. August 2023

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, die Kommunen bei der Unterbringung von geflüchteten Menschen besser zu unterstützen. „Die Kommunen in NRW brauchen eine schnelle Entlastung im Hinblick auf die vor Ort bestehenden Möglichkeiten zur menschenwürdigen Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen.“

Teilweise Überbelegungen

Derzeit sind die Flüchtlingseinrichtungen in NRW durchschnittlich zu 89 Prozent belegt, die Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen sind ausgelastet beziehungsweise teilweise überbelegt. Um die Aufnahmekapazitäten des Landessystems zu erhalten, müsse man schon zum jetzigen Zeitpunkt vorzeitige Zuweisungen von Geflüchteten aus den Landeseinrichtungen in die Kommunen vornehmen, so Bongers weiter. Mehr …

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

CDU bricht ihr Versprechen gegenüber den Städten

Freitag, 12. Oktober 2018

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit haben die Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes abgelehnt, die mit der schwarz-gelben Koalitionsmehrheit im Landtag beschlossen wurde. Gerade mal 100 Millionen Euro der Integrationsmittel des Bundes werde NRW an die Städte weiterleiten, begründen die beiden SPD-Abgeordneten ihre Ablehnung.

„Im Wahlkampf hatte die CDU mehrfach angekündigt, die kompletten 434 Millionen Euro den Kommunen zu geben“, sagt Stefan Zimkeit. Stattdessen verbleiben drei Viertel der Bundesmittel in Düsseldorf“, wirft der SPD-Finanzexperte der Koalition Wortbruch vor. „Für Oberhausen bedeutet das einen Unterschied von mehr als fünf Millionen Euro.“ Mehr …

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Mehr Integrationshilfen für Oberhausen

Freitag, 13. April 2018

„Oberhausen wird bei der Zuteilung von Integrationsmitteln von der Landesregierung benachteiligt“, ärgert sich Stefan Zimkeit. „Es darf nicht sein, dass reiche Städte wie Bonn und Münster deutlich mehr Geld bekommen als eine Ruhrgebietsstadt mit erheblichen sozialen Problemen.“ 1,3 Millionen Euro hat die NRW-Regierung für Oberhausen vorgesehen. „2,4 Millionen Euro würden auf unsere Stadt entfallen, wenn NRW die insgesamt 100 Millionen Euro nach einem fairen Schlüssel verteilt“, hat der SPD-Finanzexperte ausgerechnet.

„Bislang war es bei der Kommunalfinanzierung immer Konsens, die wirtschaftliche Lage der Städte zu berücksichtigen. Davon rückt die CDU/FDP-Regierung nun ab und verteilt die Finanzmittel pro Kopf und nicht nach Bedarf“, stellt Zimkeit fest. Mehr …

3,4 Millionen Euro zu wenig:

NRW benachteiligt Oberhausen

Donnerstag, 25. Januar 2018

„Durch das soeben von CDU und FDP verabschiedete Gemeindefinanzierungsgesetz werden Oberhausen fast 3,4 Millionen Euro vorenthalten“, sagt der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit. Seine Kollegin Sonja Bongers ergänzt: „Dieses Geld benötigt unsere Stadt dringend für die Integration der zu uns gekommenen Menschen.“ Mehr …