„Es ist äußerst tragisch, dass ein junger Mann zu Unrecht inhaftiert wurde und dabei auch noch zu Tode kommt“, bedauert die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) den Todesfall des Amed A., der am 29. September den Folgen eines Brandes in der JVA Kleve erlag.
Der 26-jährige Syrer wurde versehentlich für einen Afrikaner aus Mali gehalten, der auf einer Fahndungsliste stand und deswegen unrechtmäßig über Wochen festgehalten wurde. Leider konnte die Landesregierung immer noch nicht aufklären, wie diese Verwechslung stattfinden möglich war. Ebenfalls Fragen bezüglich der Brandermittlung blieben offen.
„Im Vorfeld hatten wir bereits versucht, die Brandursache und die Umstände dieser Tragödie in einer Aktuellen Viertelstunde des Rechtsausschusses und in einer gemeinsamen Sondersitzung von Rechts- und Innenausschuss zu klären“, so Bongers, die auch rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist.
Nach einer wenig ergiebigen Fragestunde in der gestrigen Plenarsitzung, folgte heute die Aussprache in der Aktuellen Stunde des Landtagsplenums, in der Bongers von der Landesregierung erneut Aufklärung in diesem vermeintlichen Justizskandal forderte: „Übernehmen Sie endlich Verantwortung, Minister Biesenbach!“