Die Kulturszene in Nordrhein-Westfalen steht für Vielfalt, Kreativität und Innovation. Sie prägt nicht nur das kulturelle Leben, sondern trägt maßgeblich zur Identität und Attraktivität der hiesigen Städte und Regionen bei. Kunst und Kultur sind dabei weit mehr als ästhetische Angebote – sie fördern den gesellschaftlichen Dialog, stiften Gemeinschaft, stärken die Demokratiebildung und leisten einen erheblichen Beitrag zur wirtschaftlichen Wertschöpfung.
Gleichzeitig ist die kulturelle Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen durch die Nachwirkungen der Corona-Pandemie, steigende Energie-, Personal-, Miet- und Lebenshaltungskosten sowie Unsicherheiten bei der Finanzierung massiv unter Druck geraten. In dieser ohnehin angespannten Lage und einem Haushalt, der bereits zum dritten Mal in Folge Stillstand aufweist, führt die finanzielle Stagnation faktisch dazu, dass weniger durch das Land gefördert wird.
Vor allem die „Freie Szene“, in der mit viel Engagement, häufig aber auch unter finanziell fragwürdigen Bedingungen gearbeitet wird, steht vor existenziellen Herausforderungen. „Projekte, die auf Monate und Jahre hinaus geplant wurden, drohen zu scheitern. Künstlerinnen und Künstler verlieren ihre wirtschaftliche Grundlage, die kulturelle Vielfalt des Landes droht in Gefahr zu geraten“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.
Erschwerend komme hinzu, dass Förderportale für erfolgreiche Förderprogramme, die zum Beispiel im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur entstanden seien, bis einschließlich Freitag, den 6. Dezember 2024, noch nicht geöffnet waren. Ebenso gebe es in den diversen Sparten noch keine oder nur wenige Bewilligungen für Verpflichtungsermächtigungen. Somit riskiere die Landesregierung, dass Gehälter und andere laufende Festkosten ab Januar 2025 nicht mehr bezahlt werden könnten, so Bongers.
Ohne diese Mittel können die betreffenden Institutionen und Kulturschaffende jedoch keine Planungen für das kommende Jahr vornehmen. Diese Unsicherheit lähmt nicht nur den kulturellen Betrieb, weil Kürzungen im Programm unausweichlich werden, sondern führt auch zu einem großen Vertrauensverlust in die Verlässlichkeit der politischen Rahmenbedingungen.
„Ein verlässlicher Kulturhaushalt ist kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit für die kulturelle Basis in Nordrhein-Westfalen. Kunst und Kultur dürfen keine spielerische Verfügungsmasse für kurzfristige Haushaltsentscheidungen werden. Sie sind vielmehr das Fundament für eine vielfältige und innovative Gesellschaft, die maßgeblich zum sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalt in Nordrhein-Westfalen beiträgt“, sagt die Oberhausenerin.