Was die rot-grüne Landesregierung seinerzeit mit dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ auf den Weg gebracht hat, muss nun für die nächsten fünf Jahre fortgeführt werden. Dabei sind Investitionen in die moderne Schulinfrastruktur unabdingbar. Dies gilt nicht nur für die digitale Infrastruktur. Sondern vielmehr müssen die Schulen in Nordrhein-Westfalen auch baulich in einem modernen Zustand sein. Dies ist momentan allerdings oft nicht der Fall. Es ist notwendig, dass das Land die Investitionsbedarfe für Schulen in NRW zentral erfasst. Mehr …
Stichwort: Programm „Gute Schule 2020“
Krankenhausfinanzierung:
1,2 Millionen Euro Mehrkosten für Oberhausen
Auf Protest der SPD-Abgeordneten Sonja Bongers, Dirk Vöpel und Stefan Zimkeit stößt die Entscheidung der CDU-FDP-Landesregierung, die Städte an den Kosten der Krankenhausinvestitionen zu beteiligen. „1,2 Millionen Euro wird das die Stadt Oberhausen kosten“, ärgert sich Dirk Vöpel. „Das Geld wird an anderer Stelle fehlen“, weist der Bundestagsabgeordnete darauf hin, dass die Stadt großen Investitionsbedarf bei Bildung und bei sozialen Einrichtungen hat. Mehr …
Investitionen in Schulen beschleunigen
Investitionen in Schulen beschleunigen
Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit ruft die Stadtverwaltung auf, dafür zu sorgen, dass die Gelder aus dem NRW-Programm „Gute Schule 2020“ den Schulen schnell zu Gute kommen. „Viele Schulen warten dringend auf Investitionsmittel für ihre Gebäude und eine zeitgemäße Infrastruktur.“
Die stellvertretende SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Sonja Bongers appelliert an den Verwaltungschef Daniel Schranz, „mit mehr Nachdruck für die Umsetzung des Investitionsprogramms zu sorgen“. Es dürfe nicht sein, dass die NRW-Gelder stecken bleiben und nicht bei den Schulen ankommen. Mehr …