Sonja Bongers MdL

Stichwort:  Ruhrgebiet

Stahl-Krise:

Landesregierung muss sich an ThyssenKrupp Steel beteiligen – Arbeitsplätze von Oberhausenerinnen und Oberhausenern sichern

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers unterstützt die Pläne der SPD-Fraktion einer Landesbeteiligung am angeschlagenen Konzern ThyssenKrupp Steel mit 25 Prozent.

„Das Land muss jetzt bei Thyssen einsteigen und aufbauend auf den bereits bestehenden landeseigenen Beteiligungsstrukturen, einen NRW-Stabilitäts- und Transformationsfonds einrichten. Dieser muss über die Beteiligung bei Thyssen hinaus auch Beteiligungen auch an anderen Unternehmen, insbesondere im Mittelstand ermöglichen. Nur so kann das Ziel erreicht werden, die Krise zu überleben und sich für die Zeit danach eine langfristige Finanzierungssicherheit und damit Investitionsperspektive zu eröffnen. Damit kann man die wichtigen Industriearbeitsplätze sichern“, sagt Bongers.

Ziel müsse es sein, durch die Unternehmensbeteiligung an der ThyssenKrupp Steel, Unternehmensstrategien zur Erhaltung und nachhaltigen Modernisierung der nordrhein-westfälischen Stahlproduktion zu erarbeiten. Nur so könne sich das Unternehmen auf die Zukunft vernünftig vorbereiten, so Bongers. Mehr …


Kommunalfinanzen:

SPD im Rat fordert Einsatz für Rettungsschirm

Die SPD-Ratsfraktion wünscht sich, dass sich die Stadt deutlicher für den Rettungsschirm für die Kommunen nach Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) engagiert:

„Da sich in einigen Bundesländern und vor allem in der Union bereits Widerstand gegen die Pläne formiert, müssen verschuldete Städte wie Oberhausen nun klar Position beziehen: Auch wir wollen unseren Bürgerinnen und Bürgern eine gute Infrastruktur bieten“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers dazu. Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

CDU bricht ihr Versprechen gegenüber den Städten

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit haben die Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes abgelehnt, die mit der schwarz-gelben Koalitionsmehrheit im Landtag beschlossen wurde. Gerade mal 100 Millionen Euro der Integrationsmittel des Bundes werde NRW an die Städte weiterleiten, begründen die beiden SPD-Abgeordneten ihre Ablehnung.

„Im Wahlkampf hatte die CDU mehrfach angekündigt, die kompletten 434 Millionen Euro den Kommunen zu geben“, sagt Stefan Zimkeit. Stattdessen verbleiben drei Viertel der Bundesmittel in Düsseldorf“, wirft der SPD-Finanzexperte der Koalition Wortbruch vor. „Für Oberhausen bedeutet das einen Unterschied von mehr als fünf Millionen Euro.“ Mehr …