Sonja Bongers MdL

Stichwort:  Altschuldenfonds

Konjunkturpaket der Bundesregierung:

Viele gute Punkte, aber keine Lösung des Altschuldenproblems

Die fehlende Lösung für überschuldete Städte im Konjunkturpaket der Bundesregierung stößt bei der SPD-Fraktion im Oberhausener Rat auf Kritik. „Wir sind enttäuscht, dass es nicht gelungen ist, die Altschuldenproblematik mit einzubeziehen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Es ist eine große Chance vertan worden, armen Städten wie Oberhausen substanziell zu helfen.“ Mehr …


Kommunalfinanzen:

SPD im Rat fordert Einsatz für Rettungsschirm

Die SPD-Ratsfraktion wünscht sich, dass sich die Stadt deutlicher für den Rettungsschirm für die Kommunen nach Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) engagiert:

„Da sich in einigen Bundesländern und vor allem in der Union bereits Widerstand gegen die Pläne formiert, müssen verschuldete Städte wie Oberhausen nun klar Position beziehen: Auch wir wollen unseren Bürgerinnen und Bürgern eine gute Infrastruktur bieten“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers dazu. Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

CDU und FDP stellen sich gegen einen Altschuldenfonds

„Der Stärkungspakt hat Oberhausen sehr geholfen, und jetzt muss ein Altenschuldenfonds für die nachhaltige Stabilität der Stadtfinanzen sorgen“, fordert SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit. Gemeinsam mit seiner Abgeordnetenkollegin Sonja Bongers (SPD) appelliert er an die Landesregierung, diesen Weg zu verfolgen. Mehr …


Stärkungspakt Stadtfinanzen:

Oberhausen setzt auf die Solidarität zwischen den Kommunen

„Der Stärkungspakt darf nicht zu Lasten von Oberhausen geändert werden“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit vor dem Hintergrund, dass CDU und FDP den „Kommunal-Soli“ abschaffen wollen. Seine Kollegin Sonja Bongers appelliert an NRW-CDU und FDP, in den Koalitionsverhandlungen Rücksicht auf die ärmeren Städte zu nehmen. Mehr …


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