Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,
so ein Jahr wie dieses 2020 hätte sich vor 12 Monaten sicher niemand vorstellen können. Aber was mit einer kleinen Meldung aus China begann, entwickelte sich in kürzester Zeit zu einer gigantischen Herausforderung für die ganze Welt. Wir alle mussten durch Corona auf einmal unser Leben neu denken: Wie gehen wir in der Familie mit der Pandemie um? Wie organisieren wir den Arbeitsalltag? Wie die Freizeit?
2020 war der Kampf gegen die Pandemie und ihre ökonomischen und sozialen Auswirkungen auch das alles dominierende Thema in der nordrhein-westfälischen Landespolitik. Zu den wesentlichen Schwerpunkten meiner Tätigkeit als Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen gehörten deshalb unter anderem:
- die Umsetzung des milliardenschweren Konjunkturpaketes der Bundesregierung zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise,
- der bisher vergebliche Versuch, Sinn und Verstand in das konfuse, ideen- und konzeptlose Corona-Management der Landesregierung an unseren Schulen zu bringen,
- sowie die großen Sorgen und Existenznöte der Veranstaltungsbranche, der Gaststätten und der Beherbergungsbetriebe, die von Corona besonders hart betroffen sind.
Neben diesen zentralen Herausforderungen ging natürlich auch das politische Tagesgeschäft weiter, das wesentlich geprägt war von meiner Mitgliedschaft im Rechts- und im Innenausschuss sowie im Unterausschuss Personal. Mehrere Geiselnahmen in NRW-Haftanstalten und verstärkte Hilfen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz in Nordrhein-Westfalen standen dabei neben vielen anderen Punkten regelmäßig auf der Tagesordnung.
Unter Beachtung aller Schutzmaßnahmen konnte ich in diesem Jahr trotz der Pandemie eine ganze Reihe von Terminen in Oberhausen und im Land wahrnehmen. Diese Begegnungen mit den Menschen vor Ort sind für mich persönlich und meine politische Arbeit sehr wichtig. Denn die Themen und Probleme, die bei diesen Gelegenheiten an mich herangetragen werden, fließen unmittelbar in meine parlamentarische Tätigkeit ein. Wann immer es zusätzlichen Informations- oder Erläuterungsbedarf gibt, stelle ich entsprechende kleine Anfragen an die Landesregierung. Auf diese Weise können Sachverhalte geklärt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Lokale Probleme finden so ihren Weg auf die Landesebene. Beispiele dafür waren in diesem Jahr:
- Wie leistungsfähig ist die digitale Infrastruktur in Oberhausen?
- Ruhrkonferenz – Sachstand des Projektes „Stärkung des Gewaltschutzes“
- Heimatförderung in Oberhausen. Was wird gefördert?
- Ruhrkonferenz – Sachstand des Projektes „Justiz und Öffentlichkeit“
- Digitalisierung und Netzaufbau
- Recht auf Schuldnerberatung garantieren – Beratungsstrukturen optimieren
- Ruhrkonferenz – Sachstand des Projektes „Rechts(staats-)kundeangebote im Elementarbereich, in der Grundschule und in der Sekundarstufe I“
Um die Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen fortlaufend über aktuelle Entwicklungen zu informieren, haben mein Büro und ich auch in diesem Jahr viel Öffentlichkeitsarbeit betrieben: So äußerten wir uns zum Hebammenmangel in NRW, zu den zahlreichen Problemen der Schulpolitik, wir unterstützten die Interessen der Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter, plädierten für eine bessere finanzielle Förderung der Brustkrebszentren im Land, setzten uns für die Sucht- und Schuldnerberatungen ein und bezogen deutlich Position zur Kinderarmut in Deutschland.
Aber was wäre die Arbeit in Düsseldorf ohne den regelmäßigen Austausch mit Besuchergruppen. Leider waren die Besuchsmöglichkeiten seit März stark begrenzt. Dennoch gab es trotz Corona einige Gespräche und Begegnungen im Landtag – natürlich alles auf Abstand und mit Masken. So besuchten uns MAN-Betriebsräte, Vertreter der Verbraucherzentrale NRW, Schiedsleute, der Bund der Strafvollzugsbediensteten, eine Delegation der Bundesrechtsanwaltskammer, der Ambulante Soziale Dienst der Justiz, Vertreter des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, der Bundesverband der Berufsbetreuer, das Sozialwerk des deutschen Gerichtsvollzieherbundes, der DBB-Beamtenbund, Vertreter der Gewerkschaft der Polizei, der IG Bau Agrar Umwelt und das katholische Büro NRW.
Eine gute Bildung und Ausbildung der nachwachsenden Generationen liegt mir besonders am Herzen. Regelmäßig biete ich engagierten jungen Leuten die Möglichkeit, in meinem Büro das Aufgabenspektrum einer Abgeordneten und die Funktionsweise des nordrhein-westfälischen Landtags kennenzulernen. So hatte ich auch in diesem Jahr viel Freude daran, drei jungen Praktikanten Eindrücke in meine Arbeit zu gewähren. Als Volljuristin unterstütze ich darüber hinaus Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare bei der Vorbereitung auf das 2. Staatsexamen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,
ich wünsche Ihnen und euch trotz Corona eine fröhliche Weihnachtszeit und ein gesundes Jahr 2021!
Ihre und Eure
Sonja Bongers MdL
