Fitnessstudio statt Solebad im Revierpark Vonderort? Das trifft auf entschiedenen Widerstand der Oberhausener und Bottroper SPD.
SPD-Ratsfraktionen Oberhausen und Bottrop:
Solebecken im Revierpark Vonderort soll erhalten bleiben!
Klimaschutz und Arbeitsplätze:
Wasserstoff-Standort Oberhausen
Michael Jung, Sonja Bongers, Thomas Kutschaty, Stefan Zimkeit, Helmut Brodrick (Quelle: SPD-Fraktion)
Oberhausen soll Standort für die Produktion von Wasserstoff im industriellen Maßstab werden. Dafür sprechen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit nach einem Gespräch aus, das sie gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty mit Vertretern der IG Metall und des Betriebsrats von MAN Energy Solutions im Landtag führten. Dabei verdeutlichten der Betriebsratsvorsitzende Helmut Brodrick und sein Stellvertreter Jan-Martin Frericks die Chancen der Wasserstoffwirtschaft für den Standort Oberhausen. „Mit dem Fraunhofer Umsicht und MAN Energy Solutions haben wir zwei bedeutende Anknüpfungspunkte in unserer Stadt“, sagte Sonja Bongers.
Brodrick, Frericks und Michael Jung, Experte für Industrie- und Energiepolitik beim Vorstand der IG Metall, forderten eine technologieoffene Gesamtstrategie der Energie- und Wärmeversorgung für Deutschland, bei der gerade Wasserstoff eine entscheidende Rolle beinhaltet. Dazu müsste aber die Benachteiligung der Erzeugung von Wasserstoff aus erneuerbarer Energie etwa durch die Belastung mit der EEG-Umlage beseitigt werden. „Noch haben wir gute Möglichkeiten, die Wasserstofftechnologie in Deutschland zu entwickeln und so Arbeitsplatze zu sichern“, so Brodrick. Allerdings müsse schnell etwas geschehen. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
Mehr Prävention für die Volkskrankheit Diabetes
„Leider erkranken immer mehr Menschen an der Volkskrankheit Diabetes“, stellt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) mit Bedauern fest. Aus diesem Grund hat die SPD-Landtagsfraktion eine große Anfrage zur Situation und zum Behandlungsangebot von Diabeteserkrankungen in NRW gestellt.
„Etwa 9,5 % aller Deutschen sind von einer Diabeteserkrankung betroffen. Bezieht man diese Prozentzahlen auf Oberhausen mit einer Einwohneranzahl von etwa 211.000, so sind mehr als 20.000 Menschen alleine in unserer Stadt betroffen“, führt die Abgeordnete fort. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
Gruß zum Jahreswechsel 2019 / 2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
ein arbeitsreiches und aufregendes Jahr neigt sich dem Ende zu. Fachpolitisch habe ich meine parlamentarische Tätigkeit als rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, als Vorsitzende des Unterausschusses Personal und als Mitglied im Innenausschuss fortsetzen können.
Neu hinzugekommen ist 2019 die Mitarbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Kleve, in dem die Hintergründe und möglichen justizpolitischen Versäumnisse im Zusammenhang mit dem Tod eines Häftlings in der JVA Kleve aufgearbeitet werden.
Inhaltlich Stellung bezogen habe ich in einer Reihe von Plenarreden, unter anderem zur Verbesserung der Behandlung von psychisch kranken Gefangenen, zur psychosozialen Prozessbegleitung, zum Opferschutz und zur Arbeit von Schöffinnen und Schöffen. Mehr …
Oberbürgermeister-Stichwahl bleibt:
Schwere Niederlage für schwarz-gelbe Landesregierung
Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit freuen sich, dass der NRW-Verfassungsgerichtshof auf Antrag der Landtagsfraktionen von SPD und Grünen entschieden hat, dass die Abschaffung der Oberbürgermeister-Stichwahl verfassungswidrig ist.
„Das ist ein Sieg für die Demokratie“, betont Sonja Bongers, die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist. „Insbesondere die CDU wollte aus machttaktischen Gründen auf eine Stichwahl verzichten, um ihre Kandidaten bereits im ersten Wahlgang ohne wirkliche Mehrheit durchzusetzen.“ Dem habe das Verfassungsgericht nun einen Riegel vorgeschoben, stellt Ratsfraktionschefin Bongers fest. Mehr …
Trotz Bürgerprotesten:
Landtag stimmt gegen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Der Landtag hat sich mehrheitlich gegen die Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge gestellt, bedauern Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. Während die beiden SPD-Abgeordneten für die Abschaffung gestimmt haben, hat Wilhelm Hausmann (CDU) für das Beibehalten der von den Anliegern zu tragenden Straßenausbaugebühren votiert.
„Fast eine halbe Millionen Bürgerinnen und Bürger haben die Volksinitiative unterstützt, darunter auch viele Menschen aus Oberhausen“, sagt Sonja Bongers. Doch leider missachte die CDU dieses Votum. Mehr …
Übungsplätze für Rettungshunde:
Sonja Bongers besucht Rettungshundestaffel Wesel
MdL Sonja Bongers mit Mitgliedern der Rettungshundestaffel Wesel auf einem vom Verein betriebenen Übungsplatz
„Auf Einladung des Vorstandes der ‚Rettungshundestaffel Wesel und Umgebung e.V.‘ hatte ich die Möglichkeit, einen von einem Verein hergerichteten Übungsplatz zu besichtigen. Außerdem konnte ich einen Einblick in die Ausbildung der Einsatzkräfte mit ihren Hunden in der Fläche und unter Trümmern bekommen und war dabei, wie unter anderem Sandra Schwering mit der Hündin Pia ihre Prüfung bestanden hat. Auf ein harmonisches Zusammenspiel von Mensch und Hund wird dabei in diesem Verein viel Wert gelegt und fordert von allen Beteiligten ein hohes Maß an Konzentration“, berichtet die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) begeistert über ihren Besuch. Mehr …
SPD-Landtagsfraktion:
Vertretungen auch für ehrenamtliche Schöffen schaffen
Die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sonja Bongers traf sich im Landtag mit Michael Haßdenteufel, NRW-Vorsitzender des Deutschen Verbandes der Schöffinnen und Schöffen
„Schöffen tragen als ehrenamtliche Richter und Richterinnen viel Verantwortung und üben kein leichtes Ehrenamt aus. Dabei entscheiden sie oft über zukunftsweisende Schicksale von Menschen und tragen durch ihre Entscheidungen zur Sicherheit unseres Landes bei“, erklärt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD).
Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb einen Antrag zur Gesetzesänderung für die Einrichtung von Vertretungen von ehrenamtlichen Richterinnen und Richter gestellt. Per Rechtsverordnung könnte das Justizministerium dann die Möglichkeit zur Einsetzung von Vertretungen schaffen, die dann auf freiwilliger Basis von Schöffen gebildet werden können. Mehr …
Sauberkeit hat ihren Preis:
Faire Arbeitsbedingungen für Reinigungskräfte
Setzen sich für faire Bezahlung ein: die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Sven Wolf
„Weil Sauberkeit ihren Preis hat, setzen mein Landtagskollege Sven Wolf und ich uns für faire Arbeitsbedingungen von Reinigungskräften ein. Sven Bönnemann von der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat uns gestern im Landtag besucht und uns über einen neu zu verhandelnden Tarifrahmenvertrag informiert, in dem Reinigungskräfte nach einer abgeschlossenen Ausbildung gerecht eingruppiert werden sollen. Außerdem soll er ein Weihnachtsgeld enthalten“, berichtet die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD).
Leider wurde der alte Rahmentarifvertrag zum 1. Oktober 2019 von den Arbeitgebern gekündigt. Seitdem müssen vor allem Teilzeitkräfte mit einer Verschlechterung ihrer Arbeitsverträge leben. Dabei werden die täglichen Arbeitsstunden nicht fest eingehalten, sondern die Arbeitnehmer müssen flexibel einsatzbereit sein. Mehr …
Heute im Landtag:
Behandlung psychisch kranker Gefangener verbessern
Die Behandlung von psychisch kranken Gefangenen verbessern – über dieses Thema wurde in der heutigen Plenarsitzung des Landtags NRW debattiert.
Dies geschah vor dem Hintergrund, dass psychische Erkrankungen in Haftanstalten weitaus häufiger vorkommen als bei der regulären Bevölkerung. Zu den Krankheitsbildern zählen unter anderem: Suchterkrankungen, Depressionen, Persönlichkeitsstörungen, posttraumatische Belastungsstörungen oder Psychosen. Aber leider reichen die Behandlungsmöglichkeiten dieser Erkrankungen in den nordrhein-westfälischen Haftanstalten nicht aus. Manche Gefangenen müssen unverhältnismäßig lange auf psychotherapeutische Behandlungen warten. Mehr …