Es ist schon erstaunlich, wie wenig der NRW-Landesregierung am Ruhrgebiet liegt. Kaum Investitionen, stiefmütterliche Behandlung in fast allen Bereichen. Während in andere Regionen Europas so ein Filetstück wie das Ruhrgebiet entwickelt würde, liegt in NRW sehr viel brach. „Die Metropole Ruhr birgt enormes Potenzial, das durch die verfehlte Politik der Landesregierung derzeit ungenutzt bleibt. Das Ruhrgebiet ist nicht nur der größte Ballungsraum Europas, sondern auch auf dem Weg zur grünsten Industrieregion der Welt. Großprojekte wie der Umbau der Emscher oder die erfolgreiche Transformation zur Wissensregion mit zahlreichen Hochschulstandorten zeigen, dass Strukturwandel im Ruhrgebiet gelingen kann“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers und fragt sich, warum hier nicht endlich investiert und entwickelt wird. Mehr …
Stichwort: Kommunen
MdL Sonja Bongers:
Sanierungsstau bei Sportstätten beseitigen und die Zukunft unserer Sportanlagen sichern
Sportstätten sind für unsere Gesellschaft unverzichtbare Einrichtungen, die zur Förderung der Gesundheit, der sozialen Integration und der allgemeinen Lebensqualität der Bevölkerung beitragen. Sie bieten nicht nur Raum für sportliche Betätigung, sondern auch für gemeinschaftliche Aktivitäten, die den sozialen Zusammenhalt stärken. In Nordrhein-Westfalen sind jedoch nach wie vor viele dieser Einrichtungen veraltet und in einem maroden Zustand.
„Zahlreiche Sporthallen, Schwimmbäder und anderen Sporteinrichtungen entsprechen nicht mehr den aktuellen Standards und Anforderungen an Funktionsfähigkeit, Sicherheit und Nachhaltigkeit. Es gibt undichte Dächer, unzureichende sanitäre Einrichtungen, defekte Heizungs- und Lüftungsanlagen, beschädigte Böden und veraltete Ausstattung, die nicht nur das Sporterlebnis beeinträchtigen, sondern auch die Gesundheit der Nutzer gefährden“, erklärt die SPD-Politikerin Sonja Bongers. Das habe gravierende Auswirkungen auf die Qualität der sportlichen Angebote. Viele Sportanlagen stünden für die Nutzung durch die Bevölkerung nicht mehr zuverlässig zur Verfügung. Mehr …
Heute im NRW-Landtag:
Warum will Ministerpräsident Wüst Oberhausen weiter arm bleiben lassen – wo bleibt die Altschuldenlösung?
„Wir müssen uns einmal vorstellen, da wiederholt die Bundesregierung ihr Angebot an das Land NRW eine Altschuldenlösung für die NRW-Kommunen umzusetzen und die Landesregierung verweigert sich. Im Umkehrschluss bedeutet das: Ruhrgebietskommunen sind für den Ministerpräsidenten Wüst Kommunen zweiter Klasse. Lieber fließt das Geld in die konservativen ländlichen Hochburgen, die keine Unterstützung brauchen. Aber Städte wie zum Beispiel Oberhausen, Mülheim, Essen, Gelsenkirchen und zahlreiche andere brauchen die Unterstützung“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …
Diese Woche im Landtag:
Der Offene Ganztag – In NRW ein Thema mit ganz vielen offenen Fragen
„Der Wortbruch der Landesregierung ist kaum zu glauben. Und er ist eine bittere Enttäuschung für alle, die seit Jahren auf eine verbindliche gesetzliche Grundlage zur Umsetzung des OGS-Rechtsanspruchs in NRW gehofft haben. Dass die Landesregierung Kommunen und Träger so im Regen stehen lässt, wird noch verheerende Folgen haben. Darauf kann sich Schwarz-Grün schon einmal einstellen“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Jochen Ott zum Thema OGS.
Am schlimmsten aber sei es für die vielen Familien, die jetzt in die Röhre schauen müssten. Kinder, die in wohlhabenden Kommunen lebten, würden mehr Bildungschancen haben als Kinder aus sozial benachteiligten Städten und Gemeinden. Familien, die ohnehin schon mit sozialen Herausforderungen zu kämpfen hätten, würden im schlimmsten Fall gar keinen Platz für ihre Kinder bekommen. Was das vor allem für Menschen bedeute, die dringend darauf angewiesen sind, Beruf und Familie unter einen Hut zu bringen, lasse sich leider leicht ausmalen. Frauen und insbesondere Alleinerziehende würden die Verlierer sein – und das sei eine weitere Katastrophe, so Ott. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
Gute Entscheidung zur KfW-Förderung
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die Einigung für die Bundesförderung für energieeffiziente Häuser begrüßt. „Das ist für viele Antragstellerinnen und Antragsteller eine gute Nachricht. Jetzt besteht eine rechtssichere Lösung“, sagte die SPD-Rechtsexpertin. Mehr …