Zehnter Jugendlandtag:

MdL Sonja Bongers sucht Jugend-Parlamentarier

Vom 04. bis 06. Juli 2019 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der zehnte „Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen“ stattfinden. Der Landtag Nordrhein-Westfalen möchte damit Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah zu erleben.

Die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) sucht hierfür einen jungen Menschen im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren, der sie dann im Parlament drei Tage lang „vertreten“ möchte. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Mehr …


Intensiver Austausch:

Lebenshilfe Oberhausen besucht den Landtag

MdL Sonja Bongers mit der Besuchergruppe der Oberhausener Lebenshilfe

„Besonders gefreut habe ich mich über den Besuch der Lebenshilfe Oberhausen, die mit einer Gruppe in den Landtag nach Düsseldorf gekommen sind, um mehr über meine Arbeit als Abgeordnete zu erfahren“, erzählt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). Nach einer vom Besucherdienst des Parlaments organisierten Führung, blieb genügend Zeit für einen intensiven Austausch, bei dem Sonja Bongers einerseits Eindrücke aus ihrem Berufsalltag wiedergab und die Gäste ihrerseits von der Arbeit in den Werkstätten der Lebenshilfe berichteten. Mehr …


Sonja Bongers diskutiert mit Jugendlichen:

Oberhausener Jugendparlament zu Besuch im Landtag

„Es hat viel Spaß gemacht, mit so engagierten jungen Leuten über die für sie wichtigen Themen zu diskutieren“, kommentiert die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) den Besuch des aktuell amtierenden Oberhausener Jugendparlamentes im Landtag. Zwölf Jugendliche (ein Mädchen und elf Jungen) haben sich während dieser Plenarwoche auf den Weg nach Düsseldorf gemacht, um dort ihre direkt gewählte Abgeordnete zu besuchen. Mehr …


Anhörung im Rechtsausschuss:

Höhere Vergütung für Betreuung

Eine Vergütungserhöhung für Betreuer ist eine Frage des Respekts und des Anstands“ findet Sonja Bongers, die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW.

„Berufliche Betreuer und Betreuungsvereine sind für hilfebedürftige Menschen in unserem Land eine wichtige Stütze. Damit leisten sie auch einen wertvollen Beitrag für unsere Gesellschaft. Es freut mich sehr, dass die heutige Anhörung des Rechtsausschusses ein starkes Signal an alle Fraktionen und die Landesregierung gesetzt hat, sich jetzt nachdrücklich für eine schnelle und deutliche Erhöhung der Vergütung von Betreuern einzusetzen. Mehr …


Einladung zur Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion:

Hilfen aus der Schuldenfalle

Die Überschuldung von Privatpersonen in Deutschland ist laut dem Schuldneratlas von Creditreform seit 2014 zum fünften Mal in Folge angestiegen. Die Überschuldungsquote bleibt nahezu konstant. In Deutschland wurde 2018 eine Überschuldungsquote von 10,04 Prozent gemessen.

Auch in NRW ist die Lage besorgniserregend. NRW verzeichnet mit einer Überschuldungsquote von 11,7 Prozent einen überdurchschnittlichen Wert. Insbesondere in den Ruhrgebiets-Städten Essen (14 Prozent), Dortmund (14,5 Prozent) und Duisburg (17 Prozent) ist die Lage dramatisch.

Oftmals mündet der Weg aus der Überschuldung in das Verfahren einer Privatinsolvenz. Aufgrund der stetig hohen Fallzahlen steigen die inhaltlichen, qualitativen wie auch quantitativen Anforderungen an die Schuldner- und Insolvenzberatung massiv an. Es stellt sich hier die Frage, ob durch neue Initiativen und Maßnahmen in der Schuldner- und Insolvenzberatung Überschuldung gemildert und Insolvenzen reduziert werden können.

Der bayerische Landtag hat hierzu einen neuen Weg eingeschlagen: Im Juli 2018 haben alle Fraktionen in einem gemeinsamen Beschluss dafür gesorgt, dass die beiden Beratungsleistungen organisatorisch und finanziell zusammengefasst werden.

Welche politischen Schritte notwendig sind, um die Prävention im Bereich der Überschuldung zu stärken und die Zahl der Privatinsolvenzen zu mindern, wollen wir mit Ihnen in unserem Werkstattgespräch diskutieren. Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Veranstaltung:

Hilfen aus der Schuldenfalle

MO | 21. JANUAR 2019 | 14.00 UHR

LVR-Industriemuseum | Zinkfabrik Altenberg
Hansastr. 20 | 46049 Oberhausen

Anmeldung bitte unter:
www.machen-wir.de/schulden

Download:
Einladung und Ablaufplan | pdf | 874 KB


Angriff auf eine Gerichtsvollzieherin:

„Biesenbach muss Vorwurf sofort aufklären!“

Zur aktuellen Berichterstattung der WAZ zum Angriff auf eine Gerichtsvollzieherin erklärt Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Minister Biesenbach muss den Vorwurf jetzt sofort aufklären. Er darf den Vorwurf der Falschinformation nicht im Raum stehen lassen. Sollte sich der Sachverhalt aus der aktuellen Berichterstattung bestätigen, hat Minister Biesenbach das Parlament falsch informiert. Dann bin ich auf seine Begründung gespannt.“


Kita-Beiträge:

Rückenwind aus Berlin hilft Familien in NRW

„Ich freue mich, dass nun die Beitragsfreiheit für ein weiteres Kita-Jahr angekündigt wurde.“ so die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). Gut, dass sich NRW-Familienminister Stamp (FDP) dazu durchgerungen hat, den Willen zehntausender Eltern nicht weiter zu missachten. Der Druck, den wir als Fraktion im Landtag gemacht haben, hat sich offenbar gelohnt. Der NRW-Minister nutzt den Rückenwind aus Berlin, den ihm die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) mit dem Gute-Kita-Gesetz verschafft hat. Mehr …


Landtag NRW:

Sonja Bongers wird Mitglied im neu eingerichteten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Kleve

„Sehr erschütternd“ fand die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) den tragischen Tod des zu Unrecht inhaftierten Ahmed A. infolge eines Brandes in der Justizvollzugsanstalt Kleve im September dieses Jahres. Der 26-jährige Syrer wurde versehentlich für einen Afrikaner aus Mali gehalten, der auf einer Fahndungsliste stand, und wurde deswegen unrechtmäßig über Wochen festgehalten. Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

CDU will Oberhausen bei Straßenbaubeiträgen benachteiligen

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit lehnen es ab, den Städten die Verantwortung für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge zuzuschieben. Ein entsprechender Antrag sei mit der Mehrheit von CDU und FDP per Hammelsprung im Landtag beschlossen worden.

Die beiden SPD-Abgeordneten sehen hingegen das Land NRW in der Pflicht, die Beteiligung der Anlieger an den Sanierungskosten finanziell zu übernehmen. „Die SPD hält deshalb an ihrem Gesetzentwurf fest, die Straßenausbaubeiträge landesweit zu beseitigen“, sagt Zimkeit. Der CDU-Fraktionschef habe die SPD-Forderung aber als „Freibier für alle“ bezeichnet. Mehr …


Strafvollzug in NRW:

Im Kittchen ist kein Zimmer frei

Einem internen Bericht des Justizministeriums zufolge herrschen katastrophale Zustände im Justizvollzug. Die Bediensteten in den Gefängnissen haben eine halbe Million Überstunden angehäuft. Fingerabdruckscanner liegen seit einem Jahr ungenutzt herum. Haftplätze stehen nicht zur Verfügung. Und bis zu 500 Stellen allein im Strafvollzug sind unbesetzt. Dazu erklärt Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Für diesen katastrophalen Zustand ist Minister Biesenbach höchstpersönlich verantwortlich. 1.135 neue Stellen waren mit dem Haushalt 2018 für Justiz und Strafvollzug vorgesehen. Aber stattdessen herrscht Aderlass. Das ist das Ergebnis eines völlig verfehlten Managements im Justizwesen.

Biesenbach muss diese Entwicklung umgehend stoppen. Der erste Schritt dazu wäre eine umgehende Entfristung der über 1.200 Stellen, die zum 1.10.2018 in Justiz und Strafvollzug befristet besetzt waren. Mehr …


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