Sonja Bongers MdL

Stichwort:  Ruhrgebietsstädte

MdLs Sonja Bongers, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit:

SPD beantragt Altschuldenentlastung für 2023

„Oberhausen hat keine Zeit, auf eine Altschuldenreglung bis 2024 zu warten“, sagt Stefan Zimkeit. „Wir haben deshalb einen Antrag in den Landtag eingebracht, sofort zu handeln“, begründet der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion den Vorstoß. „Denn die Zinsen steigen momentan in Höhen, die insbesondere für die Ruhrgebietsstädte nicht tragbar sind.“

Wenn nicht gehandelt wird, schwebe Oberhausen gerade in der jetzigen Krise in Gefahr, seine Handlungsfähigkeit zu verlieren, warnt die SPD-Ratsfraktionschefin Sonja Bongers. „Dringend nötige Investitionen in Bildung und Infrastruktur würden ausbleiben. Das ist für die Bürgerinnen und Bürger, die eh schon von der Inflation betroffen sind, eine weitere Belastung.“ Mehr …


Ruhrgebiet:

Sonja Bongers ist stellvertretende Vorsitzende der RuhrSPD

Die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers ist zur stellvertretenden Vorsitzenden der RuhrSPD gewählt worden. Sie gehört damit neben dem Vorsitzenden, dem Bochumer Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, und Michael Groß aus Recklinghausen zum Vorstand. Schatzmeister bleibt der Dortmunder Jens Peick. Die vier Beisitzer:innen sind Lynn Kaldeweide aus Marl, Nadia Khalaf aus Mülheim a. d. Ruhr, Stefan Pfeifer aus Essen und Landrat Olaf Schade aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis. Mehr …


Einladung zur Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion:

Hilfen aus der Schuldenfalle

Die Überschuldung von Privatpersonen in Deutschland ist laut dem Schuldneratlas von Creditreform seit 2014 zum fünften Mal in Folge angestiegen. Die Überschuldungsquote bleibt nahezu konstant. In Deutschland wurde 2018 eine Überschuldungsquote von 10,04 Prozent gemessen.

Auch in NRW ist die Lage besorgniserregend. NRW verzeichnet mit einer Überschuldungsquote von 11,7 Prozent einen überdurchschnittlichen Wert. Insbesondere in den Ruhrgebiets-Städten Essen (14 Prozent), Dortmund (14,5 Prozent) und Duisburg (17 Prozent) ist die Lage dramatisch.

Oftmals mündet der Weg aus der Überschuldung in das Verfahren einer Privatinsolvenz. Aufgrund der stetig hohen Fallzahlen steigen die inhaltlichen, qualitativen wie auch quantitativen Anforderungen an die Schuldner- und Insolvenzberatung massiv an. Es stellt sich hier die Frage, ob durch neue Initiativen und Maßnahmen in der Schuldner- und Insolvenzberatung Überschuldung gemildert und Insolvenzen reduziert werden können.

Der bayerische Landtag hat hierzu einen neuen Weg eingeschlagen: Im Juli 2018 haben alle Fraktionen in einem gemeinsamen Beschluss dafür gesorgt, dass die beiden Beratungsleistungen organisatorisch und finanziell zusammengefasst werden.

Welche politischen Schritte notwendig sind, um die Prävention im Bereich der Überschuldung zu stärken und die Zahl der Privatinsolvenzen zu mindern, wollen wir mit Ihnen in unserem Werkstattgespräch diskutieren. Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Veranstaltung:

Hilfen aus der Schuldenfalle

MO | 21. JANUAR 2019 | 14.00 UHR

LVR-Industriemuseum | Zinkfabrik Altenberg
Hansastr. 20 | 46049 Oberhausen

Anmeldung bitte unter:
www.machen-wir.de/schulden

Download:
Einladung und Ablaufplan | pdf | 874 KB


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

CDU bricht ihr Versprechen gegenüber den Städten

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit haben die Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes abgelehnt, die mit der schwarz-gelben Koalitionsmehrheit im Landtag beschlossen wurde. Gerade mal 100 Millionen Euro der Integrationsmittel des Bundes werde NRW an die Städte weiterleiten, begründen die beiden SPD-Abgeordneten ihre Ablehnung.

„Im Wahlkampf hatte die CDU mehrfach angekündigt, die kompletten 434 Millionen Euro den Kommunen zu geben“, sagt Stefan Zimkeit. Stattdessen verbleiben drei Viertel der Bundesmittel in Düsseldorf“, wirft der SPD-Finanzexperte der Koalition Wortbruch vor. „Für Oberhausen bedeutet das einen Unterschied von mehr als fünf Millionen Euro.“ Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Polizeikräfte für Oberhausen

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit möchten von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wissen, welche Konsequenzen er aus den Vorfällen an der Marktstraße zieht. „So etwas darf sich nicht wiederholen“, sagt die Innenexpertin Bongers. „Die Polizei muss weiterhin in der Lage sein, in solchen Fällen mit Nachdruck einzugreifen.“ Die Sicherheit der Menschen in der Innenstadt müsse garantiert sein. Mehr …


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